13.12.2022, 16:21
Beweislastumkehr bedeutet:
-Den Nachweis über eine negative bzw. nicht vorhandene Tatsache zu erbringen, ist schlicht nicht möglich.-
Wie du schreibst errinnert das sehr ans Mittelalter ,eine politische Säuberung findet statt.
Wer nicht beweisen kann, dass er "verfassungstreu" (in ihren Augen wohl: regierungstreu) ist, mutmaßlich z.B. durch eine Mitgliedschaft bei SPD, Grünen oder in der lokalen Antifa-Gruppe, soll zukünftig entfernt werden. Damit wird die Unschuldsvermutung abgeschafft und die Beweislast umgedreht.
Dieses Vorgehen erinnert an dunkle Zeiten in der deutschen Geschichte und wir erleben, wie der Gesinnungsstaat in einem Rekordtempo voranschreitet!
3G auf der Arbeit war ja im Prinzip schon eine Beweislastumkehr. Man musste beweisen, dass man „gesund“ ist.
Ich frage mich, ob Frau Faeser uns nicht beweisen sollte, dass sie nicht Verfassungsfeind ist.
-Den Nachweis über eine negative bzw. nicht vorhandene Tatsache zu erbringen, ist schlicht nicht möglich.-
Wie du schreibst errinnert das sehr ans Mittelalter ,eine politische Säuberung findet statt.
Wer nicht beweisen kann, dass er "verfassungstreu" (in ihren Augen wohl: regierungstreu) ist, mutmaßlich z.B. durch eine Mitgliedschaft bei SPD, Grünen oder in der lokalen Antifa-Gruppe, soll zukünftig entfernt werden. Damit wird die Unschuldsvermutung abgeschafft und die Beweislast umgedreht.
Dieses Vorgehen erinnert an dunkle Zeiten in der deutschen Geschichte und wir erleben, wie der Gesinnungsstaat in einem Rekordtempo voranschreitet!
3G auf der Arbeit war ja im Prinzip schon eine Beweislastumkehr. Man musste beweisen, dass man „gesund“ ist.
Ich frage mich, ob Frau Faeser uns nicht beweisen sollte, dass sie nicht Verfassungsfeind ist.
